Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für dispatchly.org
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform „dispatchly“ unter der Domain dispatchly.org sowie aller damit verbundenen Funktionen, Inhalte und Dienste.
1.2 Betreiber von dispatchly ist:
Sylatex IT-Systeme GmbH & Co. KG
Ostlandstraße 34
21785 Neuhaus (Oste)
Deutschland
E-Mail: info@dispatchly.org
1.3 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Betreiber und den Nutzern der Plattform, soweit nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
1.4 Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 dispatchly ist eine webbasierte Online-Plattform mit Funktionen rund um virtuelle Flugoperationen, Planung, Verwaltung, Simulation, Auswertung und begleitende Dienste im Zusammenhang mit Flugsimulationen.
2.2 dispatchly dient ausschließlich der digitalen Bereitstellung von Funktionen und Inhalten im Rahmen einer virtuellen bzw. simulierten Nutzung. Es werden keine realen Luftverkehrsleistungen, Beförderungsleistungen, Flugvorbereitungsleistungen für reale Flüge oder luftfahrtrechtlichen Beratungsleistungen geschuldet.
2.3 Der konkrete Funktionsumfang von dispatchly ergibt sich aus der jeweils aktuellen Ausgestaltung der Plattform zum Zeitpunkt der Nutzung.
2.4 Der Betreiber ist berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, anzupassen, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen, soweit hierdurch keine zwingenden vertraglichen oder gesetzlichen Rechte des Nutzers verletzt werden.
3. Registrierung und Nutzerkonto
3.1 Die Nutzung bestimmter Funktionen kann eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos voraussetzen.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und zutreffende Angaben zu machen und diese bei Änderungen zu aktualisieren.
3.3 Zugangsdaten sind vom Nutzer geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
3.4 Der Nutzer ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung seines Nutzerkontos erfolgen, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.
3.5 Ein Anspruch auf Registrierung oder Freischaltung eines Nutzerkontos besteht nicht.
4. Vertragsschluss
4.1 Der Vertrag über die Nutzung von dispatchly kommt zustande, sobald der Betreiber die Registrierung bestätigt oder dem Nutzer die Nutzung der Plattform tatsächlich ermöglicht.
4.2 Der Vertragstext wird vom Betreiber nicht zwingend gesondert gespeichert und dem Nutzer nicht in jedem Fall erneut zur Verfügung gestellt. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB ist auf dispatchly.org abrufbar.
5. Zulässige Nutzung
5.1 Der Nutzer darf dispatchly nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und dieser AGB nutzen.
5.2 Untersagt ist insbesondere:
- a) die Nutzung zu rechtswidrigen Zwecken,
- b) die Umgehung von Sicherheitsmechanismen,
- c) der Versuch, die Plattform technisch zu stören oder unbefugt auf Daten zuzugreifen,
- d) die automatisierte Nutzung durch Bots, Skripte oder sonstige automatisierte Systeme, soweit dies nicht ausdrücklich durch den Betreiber erlaubt wurde,
- e) die missbräuchliche Mehrfachanlage von Konten,
- f) die Nutzung der Plattform in einer Weise, die die Stabilität, Sicherheit oder Verfügbarkeit der Dienste beeinträchtigen kann.
5.3 Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen diese AGB geeignete Maßnahmen zu ergreifen, insbesondere Inhalte zu sperren, Funktionen einzuschränken oder Nutzerkonten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
6. Verfügbarkeit und technische Voraussetzungen
6.1 Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst störungsfreie und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine jederzeitige, ununterbrochene oder fehlerfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht geschuldet.
6.2 Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, technische Störungen, höhere Gewalt oder Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers können zu vorübergehenden Einschränkungen oder Ausfällen führen.
6.3 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die für die Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen bereitzuhalten, insbesondere einen geeigneten Internetzugang und ein aktuelles Endgerät mit kompatiblem Browser.
7. Virtuelle Inhalte und Spiel-/Simulationsbezug
7.1 Alle innerhalb von dispatchly angezeigten Daten, Werte, Inhalte, Planungen, wirtschaftlichen Darstellungen, Flugaufträge, Statistiken, Bewertungen oder sonstigen Informationen dienen ausschließlich virtuellen, spielbezogenen oder simulativen Zwecken, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
7.2 dispatchly ersetzt keine reale Flugvorbereitung, keine reale meteorologische Beratung, keine luftfahrtrechtliche Prüfung und keine reale operative Einsatzplanung.
7.3 Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, virtuelle Inhalte nicht für reale sicherheitsrelevante Entscheidungen zu verwenden.
8. Nutzungsrechte
8.1 Die auf dispatchly bereitgestellten Inhalte, Softwarebestandteile, Datenbanken, Designs, Texte, Grafiken, Kennzeichen und sonstigen Bestandteile sind rechtlich geschützt.
8.2 Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und widerrufliches Recht, die Plattform im Rahmen dieser AGB zu den vorgesehenen Zwecken zu nutzen.
8.3 Jede weitergehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung, Verbreitung, Verkauf oder kommerzielle Auswertung außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung, ist ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Betreibers unzulässig.
9. Nutzerinhalte
9.1 Soweit Nutzer Inhalte einstellen, hochladen, übermitteln oder innerhalb der Plattform erzeugen können, bleiben ihre Rechte an eigenen Inhalten im gesetzlichen Rahmen unberührt.
9.2 Der Nutzer räumt dem Betreiber an solchen Inhalten diejenigen nicht ausschließlichen Nutzungsrechte ein, die erforderlich sind, um die Inhalte innerhalb von dispatchly zu speichern, technisch zu verarbeiten, anzuzeigen und im Rahmen der Plattform bereitzustellen.
9.3 Der Nutzer versichert, dass von ihm eingestellte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen.
9.4 Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Nutzerinhalte allgemein vorab zu prüfen, bleibt aber berechtigt, Inhalte bei konkreten Anhaltspunkten für Rechtsverstöße oder AGB-Verstöße zu entfernen oder zu sperren.
10. Unentgeltliche und künftige kostenpflichtige Leistungen
10.1 Sofern einzelne Leistungen von dispatchly unentgeltlich bereitgestellt werden, besteht kein Anspruch auf dauerhafte unveränderte Fortführung dieser Leistungen.
10.2 Sofern künftig kostenpflichtige Leistungen, Abonnements, Zusatzfunktionen oder digitale Produkte angeboten werden, gelten hierfür ergänzend die bei Vertragsschluss jeweils konkret ausgewiesenen Preise, Leistungsbeschreibungen, Laufzeiten, Kündigungsregelungen und Verbraucherinformationen.
10.3 Kostenpflichtige Leistungen werden nicht allein durch diese AGB begründet, sondern erst durch eine gesonderte ausdrückliche Buchung oder Bestellung durch den Nutzer.
11. Haftung
11.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
11.4 Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
11.5 Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte jederzeit vollständig, fehlerfrei, aktuell oder für die vom Nutzer verfolgten individuellen Zwecke geeignet sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
12. Gewährleistung bei digitalen Leistungen
12.1 Soweit gesetzlich anwendbar, gelten für Verbraucher die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte.
12.2 Rechte des Nutzers wegen Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit diese AGB keine zulässige abweichende Regelung enthalten.
13. Laufzeit und Kündigung
13.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
13.2 Der Nutzer kann sein Nutzerkonto jederzeit kündigen oder die Löschung verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder überwiegenden berechtigten Gründe entgegenstehen.
13.3 Der Betreiber kann den Nutzungsvertrag ordentlich mit angemessener Frist kündigen.
13.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Betreiber insbesondere vor, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht verstößt.
14. Änderungen dieser AGB
14.1 Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der technischen Rahmenbedingungen, der Sicherheitsanforderungen oder der Weiterentwicklung der Plattform.
14.2 Änderungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise mitgeteilt.
14.3 Soweit die Änderung nicht ausschließlich zwingendes Recht umsetzt oder für den Nutzer lediglich vorteilhaft ist, wird dem Nutzer eine angemessene Frist zur Kenntnisnahme eingeräumt.
14.4 Widerspricht der Nutzer einer mitgeteilten Änderung, können die Vertragsparteien den Vertrag mit Wirkung für die Zukunft beenden. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
15. Datenschutz
15.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die gesonderte Datenschutzerklärung auf dispatchly.org.
15.2 Soweit der Nutzer personenbezogene Daten Dritter innerhalb der Plattform eingibt oder verarbeitet, sichert er zu, hierzu berechtigt zu sein und die anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften einzuhalten.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
16.2 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Betreibers, soweit gesetzlich zulässig.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.